Wenn man den Pressemeldungen vom 27.08.2010 glauben darf, hört in der NRW Linken das ehrenamtliche Engagement auf. Die Spitze der Partei wird endlich besoldet. Irgendwo war das zu erwarten gewesen und sicherlich nicht das verkehrteste.
Hier die Pressemeldung der Linken NRW im ganzen Wortlaut:
Vorstandsmitglieder hauptamtlich für die Landespartei
(in) Mit Beschluss des Landesvorstands und auf der Grundlage des vom Landesrat beschlossenen Haushaltsplans sind seit August Nina Eumann (Schatzmeisterin), sowie Katharina Schwabedissen und Hubertus Zdebel (SprecherInnen) hauptamtlich alsVorstandsmitglieder tätig. Sie haben Teilzeitstellen in der Gruppe 8 des geltenden Tarifvertrags der Partei DIE LINKE. Zum Manteltarifvertrag…, zum Entgelttarifvertrag…,zum Tarifvertrag Altersteilzeit…
Vorausgegangen war dieser Tätigkeit bereits im vergangenen Jahr eine Diskussion der Partei über die Trennung von Amt und Mandat zwischen Landesvorstand und Landtagsfraktion. Die Mitglieder in NRW wollen nicht, dass Abgeordnete unsere Vorstandsspitze bilden, sondern eine starke Partei mit einem starken, arbeitsfähigen Landesvorstand die Politik gestaltet. Zur Finanzierung hat daher der Landesparteitag 2009 beschlossen, dass die Landtagsabgeordeneten eine Abgabe von je 1000 Euro und die NRW-Bundestagsabgeordneten eine Spende von je 500 Euro pro Monat entrichten sollen. Zu erreichen sind die drei über ihre Büros in Düsseldorf (Finanzen) bzw. Bochum (Vorstandsreferat).
Die Jagd auf K.Ernst ist freigegeben
Aus längst vergangenen Tagen zu den Zeiten des Frühkapitalismus, als eine gewisse Firma ” East India Company” das globale Handelsmonopol inne hatte, da wussten Matrosen, die als Überlebende von den hin und wieder untergegangenen Schiffen besagter Company heimkehrten, Erstaunliches zu berichten. Hierzu muss man wissen, dass die Schoner neben ihrer Ladung und ihrer Besatzung auch stets Schweine - und mit den Schweinen selbstverständlich auch eine hohe Anzahl Ratten mit an Bord hatten. Ausgerechnet die Ratten erwiesen sich aber manchmal als durchaus nützlich. Denn: Die Ratten verlassen immer als die Ersten das sinkende Schiff. (Auszug aus Wikipedia) ..... Passend dazu folgende Schlagzeile in der WAZ vom 17.08.2010::::NRW-Linke geht auf Distanz zu Parteichef Ernst.----Nun also folgt NRW den Knüppeleien aus anderen Landesverbänden und drischt auf den Kollegen Ernst ein. Der Landessprecher Hubertus Zdebel sagte dem „Tagesspiegel“, er erwarte im Fall Ernst „mehr Transparenz“, sowohl was dessen umstrittenen Reiseabrechnungen beim Bundestag angehe, als auch in der Debatte um dessen Bezüge und angebliche Manipulationen der Mitgliederzahlen in Ernsts Heimatverband Bayern. Nun sollte man den Genossen Landessprecher mal fragen, was für Zahlen denn NRW heraus gibt und wieviel Karteileichen in der Corneliusstraße liegen. Meiner Kenntnis nach wurden in den vergangenen 6 bis 8 Monaten die Kreisverbände radikal gesäubert, so auch in Gelsenkirchen, wo dem Hörensagen nach mehr als 30% der MitgliederInnen ausgeschlossen wurden, was aber für den Delegiertenspiegel anscheinend keine Auswirkungen hatte. Wenn man nun Gelsenkirchen auf NRW hochrechnet lieber Genosse Sprecher, dann kommt man auf erstaunliche Zahlen. Dann den anscheinend noch gültigen Delegiertenschlüssel nehmen und wir wissen warum der Genosse Schäfer weiterhin nur MdB ist. Nun aber nochmal zu Klaus Ernst. Der Mann gehörte zu den Gründern der WASG und war eifrigster Befürworter der Fusion. Nun erntet er die Früchte seiner Überzeugungsarbeit, in dem er wortwörtlich in den A.... getreten wird und das ausgerechnet von dem Landesverband der ihn noch vor kurzer Zeit als neue sozialistische Heilsfigur sah...............Das nächste Thema betrifft wieder, wenn auch etwas anders das jährliche Kurdenfestival. Nachdem also diesmal Dinslaken dran war und wahrscheinlich wegen Duisburg absagte, wurde wieder auf Gelsenkirchen zugegriffen. FürsprecherInnen aus der Linkspartei wie MdB I.Remmers und der evangelische Pfarrer und Europaabgeordnete J.Klute sahen es schon als Pflicht der Stadt Gelsenkirchen an hier ohne Wenn und Aber einzuspringen. Nur liebe Frau Remmers ein Büro in Gelsenkirchen reicht nicht aus um sich als Schutzpatronin der Kurden hinzustellen und von der Stadt zu erwarten das sie nun auf die Schnelle alle Hebel in Bewegung setzt, nur damit diese Veranstaltung stattfindet. Schon das vorletzte Treffen gab zu einigen Fragen Anlass und solange die nicht beantwortet sind, tut die Stadt gut daran, neuerdings etwas mehr Sorgfalt walten zu lassen. Die Aussagen des Stadtsprechers sagen schon einiges zu dem aus, was auch die EinwohnerInnen in GE bewegt......................Zum Thema Delegierte aus Gelsenkirchen kam gestern per Mail eine Berichtigung, die ich gerne veröffentliche. (lieber kh, der kv ge hat nur drei delegierte beim land und eines beim bund. gruß martin ) Dazu muß man aber als Mitglied den Notvorstand im KV GE folgendes fragen. Wer hat den neuen NRW Schlüssel erstellt, wer hat das den MitgliederInnen mitgeteilt und vor allem wer sind diese neuen drei Delegierten. Für Bottrop kann das noch nicht gegolten haben , weil doch mehr als drei KollegInnen eine Einladung aus der Corneliusstraße erhielten.
Essener Fraktion + Kreisverband
Essen. In der Ratsfraktion der Essener Linken gibt's Probleme. Und die sind vor allem persönlicher Natur. Fraktionschef Hans Peter Leymann-Kurtz zieht viel Kritik auf sich. Nun will der neue Parteivorstand vermitteln. Doch die Gräben sind tief. Aus zwei Parteien eine zu schmieden - das war für die Linke bundesweit keine ganz einfache Operation. In Essen, soviel ist sicher, gilt das umso mehr. Nach der Fusion von PDS und Wahlalternative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) ist die Kreispartei zwar äußerlich zusammengewachsen, steckt tatsächlich aber mitten in den Flegeljahren. Epizentrum der Querelen ist die fünfköpfige Ratsfraktion, die im Grunde aus zwei Teilen besteht. Die inhaltlichen Gräben sind schon beträchtlich, die persönlichen aber verlaufen noch viel tiefer. Und das ist in Parteien ja in der Regel das Entscheidende. Die Altenessener Industriekauffrau Birgit Petereit (46) ist in der Partei seit Herbst 2009 und sitzt als Bezirksvertreterin im Stadtteilparlament V (Altenessen, Karnap, Vogelheim). Vorher war sie für die Bürgerliste Nord aktiv. Holger Vermeer (46), Gerwerkschaftssekretär der IG Bau und Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Betrieb und Gewerkschaft, war 15 Jahre lang Mitglied der SPD, bevor er im Jahr 2005 mit anderen die WASG in NRW und in Essen mitgegründet hat. "Die Einflüsse haben sich geändert. Wir sind eine junge Partei und nicht mehr die PDS oder die WASG." Der, von dem dieses Zitat stammt, hat die jüngst erfolgte Neuwahl des Essener Parteivorstandes nach Punkten gewonnen, obwohl er persönlich gar nicht angetreten war. Hans Peter Leymann-Kurtz, aktueller Fraktionschef der Linken im Stadtrat und einer der Protagonisten des internen Streits, wird mit den neuen Vorstandsmitgliedern wenig Probleme kriegen, weil sie ihm überwiegend wohlgesonnen sind. Ohnehin ist es für den WASG-Mann nach dem Zusammenschluss mit der PDS und seit der letzten Kommunalwahl steil nach oben gegangen. Inhaltlich steht der ehemalige Grüne und Attac-Aktivist eher für die "sozialistische Linke", den gemäßigten Flügel der Partei. Eher dunkelrot ist das Profil seiner partei- und fraktionsinternen Widersacher: Die Ratsleute Wolfgang Freye und Gabriele Giesecke sind Sozialisten von altem Schrot und Korn, bewegen sich allerdings in sicherer Entfernung von der kommunistischen Plattform der Linken. Das Ehepaar gehörte schon zu den prominenten Gesichtern ihrer Partei, als die noch PDS hieß. Geschickt führte Gabriele Giesecke in der vergangenen Legislaturperiode den Flohzirkus der linken Parteien AUF, DKP und Die Linke im Stadtrat. Wolfgang Freye ist der Fraktionschef der Linken im Regionalverband Ruhr. Im politischen Alltagsgeschäft sind sie erfahren. Das schützte sie allerdings nicht davor, gänzlich neue und bittere Erfahrungen seit der vergangenen Kommunalwahl zu machen. Regelmäßig dürfen sie sich von Leymann-Kurtz und seiner 3:2-Mehrheit in der Fraktion überstimmen lassen. Stabile Basis für den Neu-Chef sind die junge Janina Herff und Claudia Jetter, eine Bekannte von Leymann-Kurtz unter anderem aus alten Attac-Zeiten. Inhaltlich liegen Leymann-Kurtz und das Ehepaar Freye-Giesecke, das aktuelle und die ehemaligen Alpha-Tierchen, gar nicht so weit auseinander. Die simple WASG-PDS-Trennlinie greift auf der städtischen Ebene selten, höchstens wenn Leymann-Kurtz so genannter "linker Folklore" einen Riegel vorschieben will: So befürwortete er etwa, die Sonntags-Ladenöffnungszeiten auszuweiten. Die Basis des Konflikts ist aber persönlicher Natur. Schon lange werden Hans Peter Leymann-Kurtz, den ehemalige Grünen-Kollegen gerne als "Ein-Mann-Partei" bespötteln, autoritärer Führungsstil und mangelnde Einbindung der Basis vorgeworfen. Mit der ehemaligen Essener Linken-Vorstandschefin Cornelia Swillus-Knöchel soll es gar eine Auseinandersetzung am Rande der Handgreiflichkeit gegeben haben. Mit einem Federstrich hat er eine sakrale Tradition der Linken beseitigt und das Stimmrecht der sachkundigen Bürger und Bezirksvertreter in der erweiterten Fraktion gekippt. Damit sicherte er sich seine Meinungsherrschaft in der Ratspolitik. Auch an die Beschlüsse der Mitgliederversammlung fühlt sich der eloquente Fraktionschef nicht unbedingt gebunden. "Wir müssen ja schließlich auch den Kopf hinhalten", sagt er. Einen Proteststurm löste die Personalie Thorsten Janoff aus. Als Fraktionsgeschäftsführer und praktische Schaltstelle der Ratspolitik schickte der neue Chef Leymann-Kurtz dem alten Freye/Giesecke-Mann Janoff knallhart die Kündigung und hob damit nebenbei seinen Kollegen aus Grünen-Zeiten, Jörg Bütefür ins Amt. Bütefür waltet nun als kommissarischer Geschäftsführer. Er ist verheiratet mit Ratsfrau Claudia Jetter und stützt somit in mehrfacher Hinsicht die Machtbasis des Fraktionschefs. In der Partei musste Leymann-Kurtz für diese hemdsärmelige Art eine Menge Kritik einstecken. Der neue Parteivorstand soll nun jedenfalls ohne die beiden vermeintlichen Störenfriede Gieseke/Freye Reformen beschließen und vermitteln. "Wir wollen das Stimmrecht der erweiterten Fraktion anpacken", kündigt Birgit Petereit an, eine Kritik an Leymann-Kurtz zu entschärfen. Suche nach Ausgleich Was damit gemeint ist? Das wird noch auszuhandeln sein zwischen Partei- und Fraktionsspitze. Dass Leymann-Kurtz - er bestimmt die Geschäftsordnung der Ratsvertreter - die 3:2-Mehrheit durch das Stimmrecht der sachkundigen Bürger dauerhaft zu seinen Ungunsten verschieben wird, dürfte nicht passieren. Trotzdem versprechen sich die Linken von Petereit und dem, als neutral geltenden, Holger Vermeer an der Spitze mehr Ausgleich. Allerdings ist Birgit Petereit unerfahren, erst seit Herbst 2009 Parteimitglied. Vermeer ist da als alter Gewerkschafts-Hase und WASG-Mitgründer von anderem Kaliber. Jedenfalls sitzt nun kein Freye/Giesecke-Mann mehr im neunköpfigen Vorstand, dafür aber alte und neue Kritiker des Ehepaars. "Ich hätte mir eine größere politische Breite gewünscht", merkt Freye spitz an. Mag die konfliktmüde Basis sich also von der Neuwahl Ruhe gewünscht haben, realistisch erscheint dies derzeit nicht.Quelle:WAZ Essen
Auch Zauberei hilft nicht zum Sprung ins Rathaus
Ach du lieber Oskar, in Gelsenkirchen wird ein Bündnis für soziale Gerechtigkeit gegründet. Nachdem die WASG (Wahlalternative Soziale Gerechtigkeit) auch in Gelsenkirchen durch die Fusion mit der PDS still und heimlich den Löffel abgab, soll es eine Wiederauferstehung in fast identischer Namensgleichheit in Gelsenkirchen geben. Ehemalige PDSler/Innen und ein Mitglied der DKP laden zu einer Gründung dazu zum 11. Mai 2010 für 18 Uhr in die Räume der wohlbekannten Alternative e.V. in 45879 Gelsenkirchen, Overwegstr. 53, ein. Zu den Initiatoren dieser Neuauflage einer schon lange begrabenen Partei oder auch Idee, gehören laut dem toten Emscherboten so bekannte Namen wie R. Jüngermann (DKP) und das ehemalige PDS und LINKE Mitglied M. Göttert.
Brüder zurück zur LINKEN und zur XXL Bratwurst
Der 1.Mai 2010 in Gelsenkirchen brachte sicherlich eine gewisse Ernüchterung in Richtung Klassenkampf und Menschenmassen auf dem Heinrich-König-Platz. Im Gegensatz zu 2009 fanden sich nach allgemeiner Auffassung nur noch ca.1000 Menschen ein, (nach Polizeiangaben 750) wobei noch zu bemerken ist, das ein beträchtlicher Anteil der hiesigen MLPD und dem Bündnis AUF zuzurechnen war. Am Aufmarschgebiet des DGB vor dem Theater, fanden sich tatsächlich 3 LINKE ein, von denen zwei davon noch fußkrank waren und nach der Hälfte des Weges entkräftet aufgeben mussten. Es wurde auch nicht eine einzige Fahne der Linken gesichtet, während SPD und Kolping stark vertreten waren. Auch der am 1. Mai 2009 spektakuläre Auftritt der so genannten roten Bananen fiel diesmal aus und man suchte auch vergebens nach einem Stand der selbigen. Allerdings waren auf einer Grundfläche von knapp 30qm, die Grünen, die DKP und passenderweise, unter einem Plakat der Piratenpartei, die LINKE Gelsenkirchen vertreten. Der DKP Stand beheimatete Frau Möllenberg und Herrn Cichowsky sowie, die ehemaligen Mitglieder der LINKEN GE, Th. Grohe und W. Meyer, die es nicht versäumten dem benachbarten roten Schutzschirm der Linken einen Besuch abzustatten und unter anderem munter mit den dort anwesenden 4 Genossen und der MdB Ingrid Remmers über dies und das plauderten und auch von der Genossin Baufeldt auf das herzlichste begrüßt wurden. Wobei es sicherlich interessant wäre zu erfahren, worüber sich an diesem Tag so angeregt unterhalten wurde. Die Vermutung eines braven Parteisoldaten aus dem KV GE, das es da vielleicht um die Geheimsache Lothar Wickermann u.a ging , ist sicherlich nicht von der Hand zu weisen, vor allem da die Genossin Ingrid vielleicht um der alten Zeiten willen , einen Wiedereintritt der nicht mehr so roten Bananen, nach nur 6 Monaten Parteiabwesenheit befürwortet. Leider versäumte es der Kreisverband oder besser die Planung 1. Mai , für den Arbeiterkampftag wieder einen kleinen Imbiss mit den über Gelsenkirchen hinaus bekannten XXL Bratwürsten vorzubereiten, aber es sei verziehen, weil man sicher auf die Erbsensuppe a la Gregor wartete, die aber auch nicht kam. So mussten wir hungrig nach Hause oder anderswo latschen, wobei auffiel, dass von dem mitgliederstarken KV Gelsenkirchen wie immer nur die üblichen Verdächtigen also ca. 10% anwesend waren. Nicht gesehen wurden diesmal der unvermeidliche Genosse R. Dowe mit Fahne und auch der Fraktionsmitarbeiter der MdB I. Remmers der Genosse Markus Dowe glänzte durch Abwesenheit, was wieder zu den wildesten Spekulationen führte. Na ja nach dem Desaster mit der Wahlkampfveranstaltung um 17.00 Uhr auf der Hochstraße in Buhr (Verzeihung Buer) mit dem zu recht verärgerten Gregor Gysi würde ich auch in nächster Zeit Gelsenkirchen meiden.
