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Kraff u. Westerwelle gemeinsam am Spaten
Kraft und Westerwelle schlagen Weg zum Arbeitsdienst ein "Auch mit ihrer heutigen ‚Klarstellung’ im WDR 2-Interview ist SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft keinen Deut von ihrer Position abgerückt, Langzeitarbeitslosen ‚gemeinnützige’ Jobs für einen nur symbolischen Lohn aufnötigen zu wollen", erklärt Günter Blocks, Landesgeschäftsführer der LINKEN. NRW. Blocks weiter: "Der Unterschied zwischen Kraft und Westerwelle ist hierbei nicht größer als der Unterschied zwischen dem von Reichskanzler Brüning eingeführten ‚Freiwilligen Arbeitsdienst’ und dem daraus 1935 hervorgegangenen Reichsarbeitsdienst: Westerwelle erspart sich nur den Umweg über Brüning."
Was sagt eigentlich Oskar zu NRW?
Frau Krafft fordert das Hartz4 Empfänger nun endlich an die gemeinnützigen Arbeiten kommen. Dazu meine ganz persönliche Meinung zu dem Liebeswerben des Klaus Ernst um die SPD, zu lesen in der heutigen WAZ Ausgabe................Frau Krafft fordert das die Hartz4 Empfänger zu gemeinnützigen Arbeiten heran gezogen werden. Heute im Spiegel zu lesen.Nun wollen wir mal sehen wie die Linkspartei daruf wieder reagiert. Denn ein einfaches Rechenexempel zeigt, das je mehr Hartz 4 Leute gemeinnützig arbeiten, je mehr reguläre Arbeitsplätze werden abgebaut. Aber sch....egal, Hauptsache Klaus Ernst wird Vorsitzender und die LINKE regiert in NRW. Wenn auch nur als Abnicker.................
Die Judasse sind unter uns!
Wann fusioniert die Linke NRW mit der SPD? Wenn man als außenstehender Beobachter die Krafft'meierei der SPD Vorsitzenden in NRW hört, dann wissen wir ja, das es nie,nie und nochmals nie zu einer wie auch immer gearteten Zusammenarbeit kommt. Wenn man aber die Feinheiten der Politik kennt und auch die Zwischentöne hört, dann sieht die Sache schon etwas anders aus. Da werden zwischen der Linkspartei NRW und der SPD fleißig Gespäche geführt, die Protokolle dieser Gespräche werden angeblich aber als Geheimsache unter Verschluss gehalten, da wird mit dem stellvertretenden Polizeipräsidenten von Duisburg nett parliert, obwohl dessen Gesprächspartnerin keine geringere als Anna Conrads gewesen sein soll, die sich auch noch in der Roten Hilfe betätigt und auch der ehrenamtliche Geschäftsführer der Linken Günter Blocks nebst Elisabeth August, Edith Fröse und Helmut Manz sind in die Gespräche mit der SPD eingebunden. Was die Basis sagt, ist anscheinend dem LV egal, aber liebe Leute, es gibt keine Beschlüsse für irgendwelche Gespräche. Auf dem Landesparteitag in Hamm im November 2009 stimmten nur drei (!) von ca. 220 Delegierten einem Antrag zu, der sinngemäß forderte, dass DIE LINKE.NRW sich auch an einer Landesregierung beteiligen werde. Trotz dieser eindeutigen Mehrheitsbeschlüsse gegen eine Regierungsbeteiligung in Düsseldorf tendieren jedoch dem anschein nach der Landesvorstand und auch zahlreiche kommunale Organe der Linken zu einer Zusammenarbeit mit der SPD. Das allein ist schon schlimm genug, weil es gegen die Mehrheitsbeschlüsse der Basis gerichtet ist,dazu passt auch das die Protokolle der Landesvorstandssitzungen in denen dazu Beschlüsse gefasst wurden, nur einem sehr sehr kleinen Kreis aus dem LV einsebar sein sollen. So jedenfalls schreibt es Edith Bartelmus-Scholich in ihrem Artikel auf scharf-links unter der Überschrift: Wie nah ist rot-rot. Nun wenn rot-rot schon jetzt beschlossene Sache ist und die Basis das wieder nur abnicken soll, dann werden etliche Rote wohl die Partei verlassen. Denn dann kann man ja getrost gleich zur SPD überwechseln, da braucht es die LINKE nicht mehr.
Erdogan ruft Botschafter aus USA zurück
Völkermord- im US-Kongress Türkei ruft Botschafter aus Washington zurück Das Votum erzürnt einen engen Verbündeten: Ein US-Kongressausschuss hat trotz Warnungen aus dem Weißen Haus die Verfolgung von Armeniern im Osmanischen Reich als Genozid bezeichnet. Die Türkei droht mit massiven Konsequenzen - und bestellte sogleich ihren Botschafter zu Konsultationen nach Ankara.
